Am 11. Mai erhielt das „Unser Haus“ eine offizielle Nachricht von Twitter. Vertreter des Unternehmens informierten über die Aufforderung des Nationalen Datenschutzzentrums der Republik Belarus. Die Hauptforderung der Komplizen des Regimes war, entweder die Veröffentlichungen oder das Konto unserer Organisation sofort zu löschen.

Aber Demokratie ist nun einmal Demokratie. Twitter informierte zunächst unsere Organisation über die Aufforderung und schickte die ihr zur Verfügung gestellten Dokumente.

Zusammen mit dem Konto „Unser Haus“ verlangte das Regime auch die Löschung der Konten von Malanka Media, BELSAT und BELAMOVA.

Twitter hat derzeit keine Maßnahmen bezüglich der gemeldeten Inhalte ergriffen, um dieser Aufforderung nachzukommen. Twitter ist fest davon überzeugt, die Stimme seiner Nutzer zu schützen und zu respektieren. Es ist seine Politik, Nutzer zu benachrichtigen, wenn eine legitime Aufforderung der Strafverfolgungsbehörden oder einer Regierungsbehörde eingeht, Inhalte von einem Konto zu entfernen.

„Wir verstehen, dass der Erhalt einer solchen Benachrichtigung eine frustrierende Erfahrung sein kann. Twitter kann zwar keine Rechtsberatung anbieten, aber wir möchten, dass du die Möglichkeit hast, die Anfrage zu bewerten und, wenn du möchtest, geeignete Schritte zum Schutz deiner Interessen zu unternehmen. Dazu könnte gehören, einen Anwalt zu finden und die Anfrage vor Gericht anzufechten, relevante Organisationen der Zivilgesellschaft zu kontaktieren, Inhalte (falls zutreffend) freiwillig zu entfernen oder eine andere Lösung zu finden“, heißt es in dem offiziellen Schreiben von Twitter.

„Unser Haus“ bereitet ein formelles Antwortschreiben vor. Wir werden unsere Leser auf jeden Fall über das Ergebnis unserer Kommunikation informieren. Wir möchten anmerken, dass unser Team die respektvolle Haltung von Twitter gegenüber seinen Nutzern zu schätzen weiß und sich für die rechtzeitige Information bedankt. Wir sind uns bewusst, dass es einen ständigen Informationskrieg gegen die demokratischen Kräfte in Belarus gibt, und wir sind bereit, die Angriffe des Regimes abzuwehren!